Ulm goes Stuttgart! Am Samstag will die AfD in der Stuttgarter Innenstadt rumlatschen. Finden wir scheiße, deswegen fahren wir hin. Treffpunkt: 10.40h vor dem Hbf Ulm
„https://twitter.com/StgtGegenRechts/status/1070358785741520899″
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Wir teilen diesen Aufruf, denn dies ist der einzige Gegenprotest gegen eine rechtsextreme Mahnwache, und somit grundlegend unterstützenswert; wir werden vor Ort sein!
Wir möchten aber auch ausdrücken, dass wir mit dem Motto #wirsindmehr unsere Probleme haben. Dieses deutet zum einen an, dass eine Meinung richtiger wird, je mehr Menschen diese vertreten und das kann fatale Folgen für Minderheiten haben. Dazu kommt, dass dies andeutet, dass ein undurchsichtiges „wir“ auch in der Mehrzahl ist.
Antifaschist*innen sind seit Jahren immer öfter damit konfrontiert, dass rechte Demos steigende TeilnehmerInnenzahlen verzeichnen. Beispiele hierfür wären die PEGIDA Demos in Dresden, der rechte Aufmarsch in Kandel am 3.3. diesen Jahres oder die jüngsten Ereignisse in Chemnitz. Vor allem aber konsequenter Antifaschismus, für den wir einstehen, ist in der Minderheit. Nationalistische Politik ist nicht nur in Deutschland die Regel.
In einer Vielzahl der europäischen Länder gibt es Schritte in diese Richtung: Die geschlossenen Grenzen Orbans, die Wahl der FPÖ in Österreich, das erreichen der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich von Marine LePen, die Abweisung von Seenotrettungs-Schiffen durch die Italienische Regierung, die Liste könnte noch beliebig lang vorgesetzt werden.
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Es gibt einen neuen Termin für den Kartoffelauflauf in Ravensburg.
Die Rassist*innen wollen sich am 15.10 von 19 bis 20 Uhr am Gespinstmarkt in Ravensburg treffen um gegen Hilfesuchende zu hetzen.
Merkt euch den Termin, und lasst den Rassisten keinen Meter!
Ob es einen öffentlichen Treffpunkt zur anreise aus Ulm geben wird, werden wir noch bekanntgeben.
Zugtreffpunkt: 10 Uhr am Hauptbahnhof Ulm.
#noPAG & #ausgehetzt
Jetzt gilt’s!
Gemeinsam gegen die Politik der Angst
Die Verabschiedung des neuen Polizeiaufgabengesetzes durch den Bayerischen Landtag ist ein weiterer Schritt in Richtung einer autoritären Gesellschaft. Der Beschluss trotz des massiven Widerstandes in der Gesellschaft hat nicht nur antidemokratische Tendenzen der amtierenden Landesregierung offenbart, sondern auch den unmittelbaren Abbau von Bürger*innen- und Menschenrechten in Bayern nach sich gezogen: Demonstrierende, Streikende, Gewerkschafter*innen, Journalist*innen, Anwält*innen, Geflüchtete, Linke und Migrant*innen sind seither noch stärker als bisher Repressionen und Überwachung ausgesetzt. Bezeichnend ist auch, dass es sich bei den elf Menschen, die seit Einführung der „Unendlichkeitshaft“ länger als 14 Tage in Polizeigewahrsam mussten, ausschließlich um Geflüchtete handelt. Das PAG war und ist deshalb ein zentraler Bezugspunkt der seit Monaten stattfindenden Proteste gegen die Politik der Staatsregierung und den allgemeinen Rechtsruck, der vom Wettstreit zwischen CSU und AfD angeheizt wird. Inzwischen ist es in Deutschland erschreckende Normalität, dass Faschist*innen in den Parlamenten und Sicherheitsbehörden sitzen und Menschen von einem rassistischen Mob durch die Straßen gehetzt werden.
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Gestern sind wir unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus, Chemnitz ist überall“ in Ulm auf die Straße gegangen. Laut Polizeiangaben waren es mindestens 600-700 und den ersten Presseberichten zufolge bis zu 1200 Teilnehmer*innen.
Unabhängig von der letztendlichen Teilnehmerinnen Zahl, ist die Veranstaltung für uns ein klarer Erfolg gewesen. Trotz kurzfristiger mobilisierung kamen viele Leute. Zudem sind wir der Ansicht, dass unsere Nachricht angekommen ist es gab viel positives Feedback.
Es war ein breites Spektrum von Geflüchteten, Zivilgesellschaftlichen Vereinen und verschiedenen politischen Strukturen vor Ort.
(Symbolbild)
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