Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Facebook sperrt die Identitäre Bewegung aus

Die Facebookseiten der „Identitären Bewegung“ zu melden lohnt sich momentan noch mehr als sonst.

„Facebook und Instagram haben offizielle sowie private Konten der „Identitären Bewegung“ von ihren Plattformen entfernt. Die Social-Media-Dienste wollen so gegen die Verbreitung von Hass vorgehen.

Der Facebook-Konzern hat Seiten der „Identitären Bewegung“ auf Facebook und auf dem zum Unternehmen gehörenden Foto-Dienst Instagram gesperrt. ‚Organisationen oder Personen, die organisierten Hass verbreiten, sind weder auf Facebook noch auf Instagram erlaubt‘, sagte eine Sprecherin.“

https://www.nordkurier.de/[…]

Lesekreis: Adorno, Dialektik der Aufklärung

Wir laden herzlich zum Lesekreis ein:
Wir wollen uns zusammen den Inhalt des Buches „Dialektik der Aufklärung“ erschließen und den Inhalt Diskutieren. Die Veranstaltung ist offen für alle, die Interesse an dem Thema haben, Vorwissen ist nicht notwendig.

Das Buch gibt es online: http://ps.vetomat.net/wp-uploads/2012/09/dialektik_aufklaerung.pdf
Außerdem kann man es für 12€ kaufen, wobei wir bei Bedarf die Kosten übernehmen können.

Der erste Termin ist der 10.05. um 18 Uhr in den Räumen der Gewerkschaft (Ulm, Weinhof 23). Der Lesekreis wird wöchentlich stattfinden.

Wir freuen uns auf euer Kommen!

Zur Kenntnisnahme (Landesparteitag der AfD)

Zur Kenntnisnahme im Zusammenhang mit dem Landesparteitag der AfD:
In der vergangenen Nacht wurden die Scheiben des AfD-Bürgerbüros in Ulm zerstört – https://de.indymedia.org/node/18912
In Heidenheim wurde darüber hinaus das Congress Centrum mit linken Parolen versehen – https://www.swp.de/[…]

Demo findet doch statt

Nachdem es im Zusammenhang mit unserer Demo „gegen Repression und Polizeigewalt“ zu massiver Repression kam (es gab eine Hausdurchsuchung und ein Verbot) hat die Stadt Ulm heute nun doch kurzfristig eingelenkt, jedoch nachdem wir die Demo bereits auf anraten eines Anwalts abgesagt hatten.

Deswegen rufen wir nun wieder zu der Demonstration auf und hoffen, dass viele Leute kommen werden! Kommt morgen am 13.12 um 16:45 zum ulmer Hauptbahnhof und protestiert mit uns gemeinsam gegen staatliche Repression und ulmer Willkür. Lasst und laut und unübersehbar sein, nicht trotz, sondern wegen der Versuche uns einzuschüchtern und die Versammlung zu unterbinden.

Immerhin ist es ein Teilsieg, dass uns ganz gnädiger Weise erlaubt wird unsere Meinung unter offenem Himmel zu äußern. Wir werten jedoch das Vorgehen der Stadt Ulm und aller daran beteiligten Personen und Behörden (ein Richter unterschrieb den Durchsuchungsbeschluss, die Polizei führte die Durchsuchung durch …) als massiven Angriff auf die Versammlungsfreiheit ein und werden versuchen auch auf anderen Wegen Druck aufzubauen.

Zum Video.

Darüber hinaus rufen wir dazu auf, sich an der Demonstration gegen Repressionen am kommenden Wochenende in Freiburg zu beteiligen. Auch dort gab es ein drastisches Vorgehen durch die Behörden, vor allem im Zusammenhang mit dem Verbot der Plattform Linksunten.indymedia.org. Deswegen wird es am Freitag ein richtig gutes Konzert in der KTS geben und am Samstag eine Demonstration. Für Essen ist auch gesorgt :)
Aufruf „Unsere Solidarität gegen ihre Repression! – Demo am 16.12.2017 in Freiburg“.

Hausdurchsuchung in Ulm

Heute, am 05.12.17 gegen 6 Uhr morgens fand in Ulm eine Hausdurchsuchung statt. Mit 30 Beamt*innen kam die KriPo am frühen Morgen, um eine Wohnung zu durchsuchen. Die Beschuldigung lautet falsche Angaben von persönlichen Daten.


(Symbolbild)

Hausdurchsuchung wegen Demoanmeldung in Ulm
Heute gab es eine Hausdurchsuchung bei dem Anmelder für die Demo „gegen Repression und Polizeigewalt“, welche am 13.12. stattfinden wird. Die dabei vorgeschobene Begründung ist eine angebliche Falschangabe von Daten bei der Anmeldung der Demonstration. Eine erste Beratung durch zwei voneinander unabhängige Anwälte ergab jedoch, dass diese Begründung nicht nur haltlos, sondern auch keineswegs im Verhältnis zur Durchsuchung steht.

Aufgeführt in dem Durchsuchungsbeschluss wurde auch die Teilnahme an einer Demonstration, an welcher es keine Personenkontrollen gab. Das zeigt mal wieder, wie stark Demonstrationen überwacht werden, und dass zum Teil Akten über Teilnehmer*innen angelegt werden.
Weiter sei das Datum 13.12. in irgendeinem Bezug zu einer Beleidigung gegen Polizeibeamte, was wir als haltlose Behauptung in aller Deutlichkeit zurückweisen.

Wir rufen weiterhin zur Demo auf und solidarisieren uns mit der betroffenen Person. Eine Klage gegen die verantwortlichen Personen würden wir darüber hinaus sehr begrüßen und mit den uns gegebenen Mitteln unterstützen. Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, wie wichtig das Thema ist, und wie ungern die Polizei eine Demonstration in diesem Zusammenhang sehen will. Deswegen erst recht: Notiert euch 17 Uhr 13.12!

An dieser Stelle sei auch darauf hingewiesen: Treffen kann es – wie man mal wieder sieht – jede*n, auch ohne Verstoß gegen geltende Regeln verstößt. Deswegen halten wir zusammen und sind auf das schlimmste vorbereitet. Zum Beispiel versuchen wir alle Handys und Rechner zu verschlüsseln, genau so wie unsere Kommunikation.

Zum Aufruf der Antirepressionsdemo