Demobericht und Redebeiträge

Wir freuen uns über die vielen Leute, die heute mit uns auf der Straße waren. Zwischen 150 und 200 Leute protestierten heute in Ulm gegen die AfD und setzten ein Zeichen gegen den Rechtsruck. Die AfD konnte nicht im Ulm tagen, trotzdem gingen wir auf die Straße, um zu zeigen, dass wir wachsam sind und es lebendige antifaschistische Strukturen gibt.


Redebeiträge:

AfD und Ulm

Zuerst gehen solidarische Grüße raus an alle, die heute in Burlafingen gegen die AfD auf die Straße gehen und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihren Aktionen!

Der von der AfD unternommene und gescheiterte Versuch die Veranstaltung des Flügels in Ulm zu organisieren sagt einiges über die AfD vor Ort aus. Zwar ist schon lange bekannt, dass die ulmer AfD nicht besonders zimperlich ist und einige ihrer Mitglieder zum “Flügel” gehören.

Die Veranstaltung zeigt jedoch noch ein Mal, dass die örtlichen Mitglieder auch mit anderen rechten Größen im Kontakt stehen. Dazu gehören unter anderen Stefan Räpple, welcher durch seinen Rausschmiss aus dem Landtag bekannt wurde und Jürgen Elsässer, herausgeber des rechten „Compact“ Magazins. Während Räpple fordert AfD Politiker zu bewaffnen um gegen Angreifer vorgehen zu können setzt sich Elsässer für eine breite Front aus dem ganz rechten, völkischen Flügel der AfD, Pegida und der sogenannten Identitären („Bewegung“) ein.

Das zeigt, wie wichtig es ist sich der AfD in Ulm entgegenzustellen, auf der Straße, im Wahlkampf und wo immer es geht. Dieses Mal gibt es einen kleinen Erfolg, dass die Veranstaltung zumindest nicht in Ulm Stattfinden konnte. Doch das reicht bei weitem nicht. Viele der Bürgerlichen und selbsternannten linken in Ulm schaffen es zwar sich gegen rechts auszusprechen, lassen aber wirksame und merkbare Aktionen vermissen. Während im letzten Wahlkampf Antifaschist*innen versuchten die AfD zu sabotieren und dabei sowohl von deren Mitgliedern, als auch von der Polizei angegangen wurden, hielten sich die meisten Gruppierungen zurück.

Wir rufen deswegen dazu auf bei den kommenden Wahlen offen und groß angelegt gegen die AfD vorzugehen und dabei alle möglichen Protestformen auszuschöpfen!

Alerta,
Alerta,
Antifaschista!

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Südwestpresse und Diskurs

Der #Scheißverein Südwestpresse beweist wieder einmal seine Unfähigkeit in Bezug auf angebrachte Berichterstattung im Zusammenhang mit der AfD und dem rechten Diskurs. Dazu drei Beispiele aus der Vergangenheit:

1. Die SWP hielt 2016 ein Interview, bei dem Ciresa, ein AfDler vom rechten Rand seiner eh schon rechten Partei, unkommentiert seine Meinung äußern konnte. Es war ihm möglich Hetze und Halbwahrheiten zu verbreiten, ohne, dass jemand widersprochen hat.

2. Vor einem Monat schrieb die SWP einen Artikel, bei dem es um Schmierereien der sogenannten Identitären („Bewegung“) ging. Der Journalist kann es sich aber nicht verkneifen im selben Atemzug auf ein ein Jahr altes Graffiti einzugehen, um damit linke Kräfte zu diskreditieren. Eine Kritik an rechts scheint manchmal also notwendig, aber besonders wichtig scheint dann eine Abgrenzung von links?

3. In einem Artikel darüber, dass die Klage der AfD gegen die Stadt Ulm abgelehnt wurde wird viel über die AfD geschrieben. Und das nicht besonders kritisch. Es erfolgt weder eine Einordnung der Veranstaltung, noch der dort anwesenden Personen. Gleichzeitig wird der Gegenprotest nicht in angemessenem Umfang erwähnt. Das Verschweigen linksradikaler Gruppen, die im Wesentlichen hinter dem Protestaufruf stecken und diesen vorantreiben (also wir!), während man mit den „rechtesten“ der AfD redet, ist nicht gerade ein Ausdruck von kritischem Journalismus. Höchstens einem, der kritisch gegen links ist.

Abschließend lässt sich also sagen, dass sich die Südwestpresse am Rechtsruck beteiligt. Sie schafft es nicht rechte Positionen zu dekonstruieren und im angemessenen Umfang über linke Kräfte und deren Aktivitäten zu schreiben, sondern verbreitet sogar noch rechte Ideologie. Deswegen ist in unseren Augen die Südwestpresse ein Scheißverein!


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